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| 25.09.2003 | Hostsuche Newsmeldung |
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| | zitatesammlung.de - Rechtsstreit ohne Grenzen |
| | Wie bekannt, kennt das Internet keine Grenzen, es sei denn gesetzliche: oertliche gibt es nicht.
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| Deshalb hatte die oesterreichische Inhaberin von zitate.at kein Problem, ein Unterlassungsurteil gegen den deutschen Inhaber von zitatesammlung.de in Oesterreich zu erstreiten. Der Inhaber von zitatesammlung.de verwertete urheberrechtlich geschuetzte Daten von zitate.at und sah sich Unterlassungsanspruechen ausgesetzt.
Bei einer routinemaessigen Beobachtung des Marktes fuer Zitatesammlungen im Internet fiel die deutsche Seite der Rechtsabteilung der Edition Boeck aus Bad Voelsau in Oesterreich auf. Diese hatte in ihrer Datenbank Kontrolldaten untergebracht, die bei dem deutschen Konkurrenten ebenfalls zu finden waren. Nachdem die Daten auf zitatesammlung.de gruendlich ueberprueft worden waren, beantragte die Edition Boeck beim LG Wiener Neustadt eine einstweilige Verfuegung, die auch antragsgemaess am 01.08.2002 erging.
Gegen die Entscheidung legte der Beklagte Rechtsmittel ein. Der Antrag wurde im Rahmen des streitigen Verfahrens vor dem OLG Wien zurueckgewiesen. Danach widmeten sich die Parteien im Maerz 2003 einem Hauptverfahren vor dem LG Wiener Neustadt. Dort verglichen sich die Parteien, wobei die Beklagte sich verpflichtete, Daten der Klaegerin nicht ohne deren Zustimmung zu verbreiten. Diesen Vergleich widerrief die Beklagte. Kurz vor einem neuen Verhandlungstermin jedoch einigten sich die Parteien doch noch, und im Termin am 12.09.2003 vor dem LG Wiener Neustadt konnte ein verbindlicher Vergleich protokolliert werden.
Die Seite zitatesammlung.de ist derzeit nicht mehr erreichbar.
http://www.zitate.at
Mehr zu dem Rechtsstreit und zum Streit um dj-bobo.de unter:
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